1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen PB Webstudio, Inhaber Patrick Brockhaus, und Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern werden auf Grundlage dieser AGB nicht geschlossen. Abweichende individuelle Vereinbarungen im Angebot oder Vertrag haben Vorrang.
2. Leistungen und Vertragsschluss
Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot. Angebote sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Der Vertrag kommt durch Annahme des Angebots in Textform oder durch eine gesonderte Auftragsbestätigung zustande.
3. Mitwirkung des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt vereinbarte Inhalte, Freigaben, Informationen und Zugänge rechtzeitig bereit. Er versichert, an überlassenen Texten, Bildern, Marken und sonstigen Materialien die für das Projekt erforderlichen Rechte zu besitzen. Verzögerungen oder Mehraufwand infolge verspäteter oder unvollständiger Mitwirkung können Termine angemessen verschieben und nach vorheriger Abstimmung zusätzlich berechnet werden.
4. Änderungen und Zusatzleistungen
Änderungen außerhalb des vereinbarten Leistungsumfangs sowie zusätzliche Korrekturschleifen werden vor ihrer Ausführung abgestimmt und gesondert vergütet. Auswirkungen auf Termine und Kosten werden dem Auftraggeber mitgeteilt.
5. Vergütung und Zahlung
Es gelten die im Angebot genannten Preise, steuerlichen Angaben und Zahlungsbedingungen. Rechnungen sind innerhalb der im Angebot oder auf der Rechnung genannten Frist ohne Abzug fällig.
6. Abnahme
Soweit eine Leistung der Abnahme unterliegt, stellt PB Webstudio sie zur Prüfung bereit. Der Auftraggeber prüft sie innerhalb der vereinbarten oder einer angemessenen Frist und teilt konkrete Mängel mit. Wegen unwesentlicher Mängel darf die Abnahme nicht verweigert werden. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
7. Nutzungsrechte und Drittleistungen
Nach vollständiger Zahlung erhält der Auftraggeber die im Angebot bezeichneten Nutzungsrechte. Vorbestehende Werkzeuge, Bibliotheken und allgemeine Entwicklungsmethoden verbleiben bei PB Webstudio. Für Schriften, Bilder, Software und Dienste Dritter gelten zusätzlich deren Lizenz- und Nutzungsbedingungen; laufende Drittanbieter-Kosten trägt der Auftraggeber, soweit im Angebot nichts anderes vereinbart ist.
8. Mängelrechte und Haftung
Für Mängel gelten die gesetzlichen Vorschriften. PB Webstudio haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleibt unberührt.
9. Projektunterbrechung und Kündigung
Kündigungsrechte richten sich nach dem Vertrag und den gesetzlichen Bestimmungen. Bis zur Beendigung vertragsgemäß erbrachte Leistungen und nachweislich angefallene Fremdkosten sind zu vergüten. Überlassene Zugänge und vertrauliche Informationen sind nach Projektende zurückzugeben oder zu löschen, soweit keine Aufbewahrungspflicht besteht.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – soweit gesetzlich zulässig – der Geschäftssitz von PB Webstudio Gerichtsstand. Die gesetzlichen Gerichtsstände bleiben im Übrigen unberührt.